schneeraeumenAm 04.01.2018 trat die neue "Satzung der Stadt Bitburg über die Reinigung öffentlicher Straßen"  (Strassenreinigungs-Satzung) in Kraft. Diese Satzung regelt neben den Reinigungs- auch die Räum- und Streupflichten bei Schnee und Eis. Hintergrund ist eine geänderte Rechtslage hinsichtlich der Haftung bei Schäden.

 

Bei Straßen mit hohem Verkehrsaufkommen ist die Stadt für das Räumen und Streuen der Fahrbahn zuständig. Nach der geltenden Rechtsprechung müssen die Kommunen ihre Straßen aber nur dann von Schnee und Eis befreien, wenn diese Strecken verkehrswichtig oder besonders gefährlich sind.

Dazu wurden alle Strassen der Stadt nach ihrer Gefährlichkeit und Verkehrsbedeutung in drei Kategorien eingeteilt, die dann nach ihrer Priorität geräumt und gestreut werden.  In Matzen werden daher nur folgende Strassen geräumt. (Eine Liste mit der Einstufung aller Strassen finden Sie über diesen Link.)

a) Kreisstrasse - Zuständigkeit des LBM - Strassenmeisterei Kyllburg:

  • K79 - Auf der Held
  • K79 - Donatusstrasse (bis Oberstrasse)

b) Gemeindestrassen - durch Stadt Bitburg - Städt. Bauhof:

Kategorie 1 – (verkehrswichtig / gefährlich - wird zuerst gestreut)

  • Oberstraße

Kategorie 2 – (gefährliche Stellen - werden erst gestreut, wenn Kategorie 1 fertig ist)

  • Lerchenstraße
  • Neuer Messenweg

Kategorie 3 – (Alle anderen Straßen werden von der Stadt nicht gestreut)

Wenn es also schneit, so werden zunächst die stark frequentierten Straßen der Kategorie eins gereinigt. Sind die Fahrzeiten des Räumdiensts dann noch nicht aufgebraucht, so kümmert sich die Stadt auch um Verkehrswege der zweiten Kategorie. Anlieger einer Strasse der Kategorie 2 oder 3 müssen nach der Satzung die Strasse bis zur Fahrbahnmitte selbst räumen.

Gehwege sind von den Anliegern in allen Straßen zu räumen. Von dieser Pflicht befreit die Straßenreinigungssatzung nicht.
Die Räumplicht gilt zwischen sieben und 21 Uhr. Während dieser Zeit muss jeweils unverzüglich nach Schneefall beziehungsweise Glättebildung geräumt und gestreut werden.“